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Stellungnahme: Motion für eine vollständige Wertschöpfungskette der Holzwirtschaft

Nationalrat Benjamin Roduit hat 2021 eine Motion mit dem Titel «Für eine vollständige Wertschöpfungskette der Holzwirtschaft in der Schweiz» eingereicht. Darin wird der Bundesrat beauftragt, die Rahmenbedingungen zu schaffen, die notwendig sind, um einen der wenigen in der Schweiz vorhandenen Rohstoffe vollständig zu nutzen.

Dabei soll die Errichtung und die Erweiterung von Betrieben in der Schweiz, die in der Lage sind, Schweizer Holz zu verarbeiten, gefördert werden – dies mit dem Ziel, den gegenwärtigen Bedürfnissen der Baubranche gerecht zu werden. Der Nationalrat nahm die Motion mit 151:29 Stimmen an, dies, obwohl der Bundesrat sie bereits im 2021 aus ordnungspolitischen Gründen (Gefahr der Wettbewerbsverzerrung durch Subventionierung einzelner Branchen) zur Ablehnung empfahl. Das Geschäft wird voraussichtlich in der Herbstsession 2023 im Ständerat behandelt.

Holzindustrie Schweiz begrüsst grundsätzlich die Absicht des Motionärs, die Wertschöpfungskette Holz in der Schweiz stärken zu wollen. Sie lehnt aber wie der Bundesrat eine direkte Subventionierung von Betrieben mit à-fonds-perdu-Beiträgen ab. So haben zum Beispiel die Erfahrungen in Domat/Ems vor ein paar Jahren die wirtschaftlichen und politischen Risiken subventionierter Projekte deutlich aufgezeigt. Zu prüfen wäre allenfalls die Vergabe von staatlichen Bürgschaften und Risikogarantien.

Vor allem aber gilt es, die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für eine rohstoff-, transport- und energieintensive Branche wie der Holzindustrie zu verbessern. Dies betrifft insbesondere die Verfügbarkeit von bezahlbarem Bauland für Neu- und Erweiterungsbauten, von sägefähigem Rohstoff aus dem Wald, von zuverlässiger und bezahlbarer Energie und von qualifiziertem Fachpersonal. Weiter setzt sich Holzindustrie Schweiz für international wettbewerbsfähige Transportkosten und eine massvolle Ausgestaltung der Umweltvorschriften ein. Konkrete Massnahmen hierzu müssen im Rahmen der integralen Wald- und Holzstrategie 2050 formuliert werden.